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Quick Navigation FreeCity » Webmaster » Ausgabe 17  » News 6

tauchschule-dortmund.de - Neue Abmahnwelle?

Die Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 18.03.2003, Az.: 4 U 14/03) über die Domain tauchschule-dortmund.de bleibt weiter in aller Munde. Das OLG hatte den Inhaber die Nutzung der Domain verboten. Dieser hat mittlerweile Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH eingereicht.

Im Rahmen des Rechtsstreits zweier dortmunder Tauchschulen erklärte das OLG die Nutzung der Domain tauchschule-dortmund.de durch den Beklagten für wettbewerbswidrig, weil er mit dem Domain-Namen eine "Spitzenstellung" behaupte, die er nicht inne habe. Hiergegen will der Beklagte in Revision vor den Bundesgerichtshof (BGH) gehen, weshalb er Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt hat.

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist notwendig, wenn das Berufungsgericht (hier OLG Hamm) in seiner Entscheidung von sich aus die Revision nicht zulässt, aber eine Partei des Rechtsstreits das Urteil überprüfen lassen will. In diesem Falle ist eine Prüfung der Entscheidung geboten, da sie starke Auswirkungen auf den Domain-Markt entfaltet.
Aus Sicht verschiedener Juristen, ist die Entscheidung des OLG Hamm von hoher Brisanz, da mit ihr von jeder Domain, die aus einer Branchen oder sonstigen generischen Bezeichnung in Verbindung mit einem Ortsnamen besteht, eine wettbewerbswidrige Nutzung ausgeht. Das führe die Abmahner auf den Plan, warnt Rechtsanwalt Christian Vaulont bei heise.de, und ist auch schon, wie Rechtsanwalt Prehm auf markenplatz.de mitteilt, eingetreten.

Man darf gespannt sein, ob die Revision zugelassen wird.

Quelle: dnforum.com, Domainrecht


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http://www.tauchschule-dortmund.de
»
http://www.rechtsanwaltmöbius.de/urteil/branche-stadt-domain.htm
»
http://www.domain-anwalt.de

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