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Quick Navigation FreeCity » Webmaster » Private Internetnutzung und Kündigung (III)
Domainrecht
Private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Folge 032

Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) verletzt der Arbeitnehmer mit einer intensiven zeitlichen Nutzung des Internets während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber die Privatnutzung nicht ausdrücklich verboten hat. Der Besuch von Internetseiten mit pornographischem Inhalt stellt insbesondere eine solche Verletzungshandlung dar.

Ob eine fristlose Kündigung aufgrund der Nutzung des Internets erfolgen kann, ist auf Grund einer Gesamtabwägung der Umstände des Einzelfalls festzustellen.


In dem Sachverhalt, der Grundlage der Entscheidung des BAG war, hatte die Beklagte dem Kläger eine private Nutzung des Internets in dem genannten Zeitraum von insgesamt 18 Stunden einschließlich 5 Stunden für ein "Surfen" auf pornographischen Seiten vorgeworfen
Daraufhin wurde der Kläger fristlos gekündigt. Der Kläger ging arbeitsgerichtlich gegen die Kündigung vor. Von dem Verbot der Beklagten, auf Internetseiten mit pornographischem Inhalt zuzugreifen und entsprechenden Warnhinweisen habe er keine Kenntnis gehabt. Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben. Die Revision der Beklagten hatte Erfolg

Mit freundlichen Grüssen
» Claus Volke
Rechtsanwalt

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