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Domainrecht
Kann eine Domain gepfändet werden?
Folge 013

Das Landgericht München I hat in seinem Beschluss vom 12. Februar 2001 festgestellt, dass eine Internet-Domain kein pfändbares Recht darstelle.

Die Domain besitze neben der reinen Adressfunktion auch eine Namens- und Kennzeichnungsfunktion. Sie werde daher von den beteiligten Verkehrskreisen auch als Hinweis auf den dahinterstehenden Domain-Inhaber verstanden.

Zur Vermeidung einer so genannten Zuordnungsverwirrung oder Identitätstäuschung könne die Internet-Domain daher demzufolge nicht beliebig vom Domain- Inhaber losgelöst werden und stelle daher kein selbstständiges pfändbares Recht dar.

Dieser Ansicht ist wohl nicht zu folgen. Wie bereits auch das Landgericht Düsseldorf und das Landgericht Essen wohl richtig ausgeführt haben, in ist eine grundsätzliche Pfändbarkeit einer Internet-Domain sehr wohl gegeben.

Dieser Ansicht ist zu folgen, da eine Internet-Domain nicht grundsätzlich bereits als solche eine Namensfunktion zugeordnet werden kann. Erst durch die konkrete Verwendung sind etwaige Rechte daran zu ermitteln.

Aufgrund der derzeitigen rechtlichen Situation ist zwar noch immer nicht klar erkennbar, ob die Gerichte nunmehr eine Unpfändbarkeit annehmen. Die meisten Gründe sprechen wohl für eine Pfändbarkeit.

Mit freundlichen Grüssen
» Claus Volke
Rechtsanwalt

 

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