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Domainrecht
Kann ich, weil ich am Arbeitsplatz privat gesurft bin, gekündigt werden?
Folge 006

Immer wieder kommt es in Betrieben zu Auseinandersetzungen, weil Arbeitnehmer während der Arbeitszeit oder während ihrer Pausen im Internet surfen oder private E-Mails beantworten oder schreiben.

Grundsätzlich kann in einem solchen Fall der Arbeitnehmer gekündigt werden, dies aber immer nur dann, wenn eine vorherige Abmahnung an diesen erfolgt ist. Nur in besonders schwerwiegenden Ausnahmefällen könne von dem Erfordernis einer vorherigen Abmahnungen insoweit abgewichen werden, etwa dann, wenn der Arbeitnehmer tatsächlich nicht mehr damit rechnen dürfe, dass das Maß der privaten Nutzung des Internet vom Arbeitgeber überhaupt noch geduldet werde.

In vielen neuen Arbeitsverträgen wird daher eine Regelung aufgenommen oder den Mitarbeitern durch einen Aushang zur Kenntnis gebracht, dass von Seiten des Arbeitgebers das "Surfen" zu Privatzwecken verboten wird. Auch in diesem Fall ist nach ständiger Rechtsprechung, bis auf den oben angegebenen Ausnahmefall, vor dem Ausspruch einer Kündigung immer eine Abmahnung erforderlich.
Schließlich hat es der Arbeitnehmer dann selbst in der Hand, auf den Vorwurf des Arbeitgebers zu reagieren, sein Verhalten anzupassen oder mit diesem über die konkret vorgeworfene private Nutzung zu sprechen.

Mit freundlichen Grüssen
» Claus Volke
Rechtsanwalt
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