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Domainrecht
Abmahnung
Folge 001/1

In den letzten Tagen erreichten uns immer wieder ähnliche Fragen. Die meisten von Ihnen sollen daher in den nächsten Folgen ausführlicher besprochen werden.

Mit am häufigsten wurden folgende Fragen gestellt: Was ist eine Abmahnung ? Was kann mir dabei passieren ? Was ist eine einstweilige Verfügung ? Wie kann ich mich dagegen wehren ?

Eine Abmahnung ist das erste Mittel um von einem Mitbewerber eine Unterlassung verlangen zu können. Wenn z. B. ein Domain-Inhaber durch diese Domain die Markenrechte eines anderen Unternehmens verletzt, wird er in der Regel eine Abmahnung des Betroffenen erhalten. In dieser wird er aufgefordert sein Verhalten zu erklären und die Verletzung der Rechte des Betroffenen zu unterlassen. Die meisten wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen beginnen daher mit einer solchen Abmahnung. Die meisten enden jedoch auch schon damit. Fachleute gehen davon aus, dass über 90 Prozent der Abmahnungen durch dieses Verfahren erledigt werden. Die Abmahnung selbst ist, wenn sie vernünftig eingesetzt wird, die Möglichkeit eine Rechtsgutverletzung bereits vor einem gerichtlichen und damit kostenpflichtigen Verfahren zu beseitigen.

Meistens wird der Abmahnung eine Erklärung beigefügt, in der der Verletzer durch seine Unterschrift bestätigt, dass er das jeweilige Verhalten unerzüglich unterlässt. Zur Abmahnung berechtigt sind Mitbewerber, also diejenigen, die Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandte Art auf dem selben Markt vertreiben, aber auch Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen. Wenn diese Voraussetzungen nicht vorliegen, ist die Abmahnung unbegründet. Liegen diese Voraussetzungen und die Verletzungshandlung jedoch vor, ist es ratsam auf die Abmahnung in der gebotenen Weise zu reagieren. Wenn ein Mitbewerber höflich auf die Verletzung hinweist, ohne Zuziehung eines Anwaltes, entstehen in der Regel keine Kosten. Der Verletzer kann sich dann überlegen, ob er der Abmahnung nachkommt und die beigefügte Erklärung unterzeichnet zurücksendet oder ob er sich direkt mit dem Betroffenen in Verbindung setzt, um so die Angelegenheit zu bereinigen.

Sollte ein Anwalt in das Abmahnverfahren bereits eingeschaltet worden sein, sind nunmehr jedoch schon die für die anwaltliche Inanspruchnahme entstandenen Kosten von dem Verletzer zu tragen. Da dies nicht unerhebliche Kosten sein können, ist es in solchen Fällen ratsam die Abmahnung von einem Anwalt überprüfen zu lassen. Dieser wird dann überprüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen und dann die erforderlichen Massnahmen empfehlen.

Gerade in der letzten Monaten ist eine wahre Abmahnungswelle über das Land gezogen, wobei es insbesondere im Bereich der Domainstreitigkeiten immer wieder Schätzungen gibt, die davon ausgehen, dass wohl nur ein geringer prozentualer Anteil der Abmahnungen tatsächlich begründet gewesen sei.

Viele User lassen sich jedoch durch die Kosten des Anwaltes bzw. durch das damit verbundene relativ hohe Kostenrisiko einer prozessualen Auseinandersetzung schnell und nachhaltig abschrecken, und kommen daher dem Inhalt der Abmahnung ungefragt nach. Es ist daher immer ratsam in wirtschaftlich bedeutsamen Fällen vor dem eigenen Tätigwerden einen Anwalt zu befragen.

Das Mittel der Abmahnung wird mittlerweile in fast allen marken-, wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Streitigkeiten als erster Schritt eingesetzt. VORSICHT: Selbst wenn sich der abgemahnte nicht unterwerfen will, ist er dennoch gezwungen auf die Abmahnung zu reagieren.

Es reicht niemals aus, die Abmahnung einfach zu ignorieren.

Wer dies nicht berücksichtigt, geht die Gefahr ein, sehr schnell der Adressat einer einstweiligen Verfügung zu werden. Ein solches einstweiliges Verfügungsverfahren endet dann sehr häufig in einem Prozess und verursacht weitere Kosten.

Tipp: Wer abgemahnt wird, sollte, solange der Inhalt ihn rechtlich betrifft und die Abmahnung bereits mit Kosten verbunden ist, einen Anwalt mit der Überprüfung beauftragen. Keinesfalls darf die Abmahnung ohne Reaktion einfach unbeachtet gelassen werden.

Nur so lassen sich ungerechtfertigte Abmahnungen, der Verlust eigener Rechte und/oder Abmahnungskosten vermeiden.

Mit freundlichen Grüssen
»  Claus Volke
Rechtsanwalt

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